Aufruf der isl zur Bundestagswahl

DIE LINKE wählen
und aktiv werden für eine Wende nach links


Mehr arbeiten für weniger Geld! Das ist das Programm der etablierten Parteien im Interesse des Kapitals. Die steigende massenhafte Erwerbslosigkeit hilft dabei, denn sie schwächt die Beschäftigten. Die herrschende Politik bekämpft nicht die Arbeitslosigkeit, sondern Arbeitslose und Arme. Soziales wird weiter gekappt.

Seit Jahrzehnten wird von unten nach oben umverteilt weltweit und in Deutschland. Damit wurde die Basis für die heutige Überakkumulation von Kapital und für die Party der Finanzspekulanten und Banker gelegt. Diese Blasen sind geplatzt, schon aber werden neue Blasen der öffentlichen Verschuldung aufgepumpt, um den Zusammenbruch hinauszuschieben. Zugleich wird die Zerstörung der natürlichen und klimatischen Lebensgrundlagen fortgesetzt.

Die offiziellen Programme gegen Hunger, Unterentwicklung und Klimakatastrophe sind gescheitert. Die kapitalistische Produktionsweise erweist sich für die Erde und die Menschen schon bei wirtschaftlicher Hochkonjunktur, und erst recht jetzt in der Wirtschaftskrise, als Hindernis für Zukunftsfähigkeit und lebenswerte Aussichten.

Die Unfähigkeit einer allein auf privatem Profit basierenden Produktionsweise, der Menschheit ein auskömmliches Leben im Einklang mit der Natur zu bescheren, führt zu einem gnadenlosen Kampf um die letzten Ressourcen und heizt damit immer wieder Kriege an. Deutschland mischt da an vorderster Front mit. Kriegseinsätze wie in Afghanistan (oder auf dem Balkan) werden als Friedensmissionen getarnt. Die Chancen für eine solidarische Welt mit einem sozialistisch-demokratischen und ökologischen Neuanfang werden verspielt.

Die Gewerkschaften führen regelmäßig Kämpfe, um die Folgen von Pleiten und Stilllegungen für die Beschäftigten zu mindern. Dabei wird es für Belegschaften immer schwerer, auf sich selbst gestellt Betriebsschließungen und Massenentlassungen abzuwenden. Eine gemeinsame betriebsübergreifende Kampfperspektive ist deshalb notwendig deutschland- und europaweit.

Alle gemeinsam!

Für das Verbot von Entlassungen, für radikale Arbeitszeitverkürzung ohne Lohneinbußen, für einen von den Reichen finanzierten Sozialfonds zur Sicherung der Einkommen und Arbeitsplätze, für eine demokratische Kontrolle der Produktion, für die Vergesellschaftung der großen Produktionsmittel, der Banken und Versicherungen, für eine Wirtschaft im Sinne der menschlichen Bedürfnisse und der ökologischen Verantwortung!

Dafür lohnt es sich zu streiken bis hin zum Generalstreik und zu internationalen Gemeinschaftsaktionen.

Die Regierungsparteien SPD und CDU/CSU bereiten die nächsten Angriffe auf Beschäftigte und Erwerbslose vor. Die FDP trumpft mit noch mehr Marktradikalismus auf. Die Grünen haben sich längst den Interessen des Kapitals angepasst.

Nur DIE LINKE steht für die Interessen der Beschäftigten und Erwerbslosen. Nur DIE LINKE ist gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr. Nur DIE LINKE steht für eine sozialistisch-demokratische Wende.

Allerdings steht auch DIE LINKE unter Anpassungsdruck. Regierungsbeteiligungen wie in Berlin und die Übernahme von Mitverantwortung für Politik im Interesse des Kapitals könnten auch DIE LINKE als Alternative zur etablierten bürgerlichen Politik diskreditieren.

Je mehr Stimmen DIE LINKE erhält, desto stärker bringen die Wählerinnen und Wähler ihre Ablehnung der etablierten Politik zum Ausdruck. Je aktiver sich Beschäftigte und Erwerbslose und die sozialen Bewegungen gemeinsam außerparlamentarisch zur Wehr setzen, desto stärker werden die Kräfte in der LINKEN, die sich gegen die Anpassung wehren.

Darum gilt bei der Bundestagswahl: Jede Stimme für DIE LINKE!

Und nach der Wahl: Alle gemeinsam auf die Straße für eine linke Wende in Deutschland und international!