Erklärung des Internationalen Komitees der IV. Internationale zu den Mohammed-Karikaturen

1. Texte oder Karikaturen, die von Angehörigen herrschender Gemeinschaften verfasst werden und die die Religion von Minderheiten verunglimpfen, die bereits Opfer des Rassismus sind, sind nichts anderes als ein Akt der Unterdrückung und der Anstachelung rassistischer Hetze. Sie sollten als solches gebrandmarkt werden und mit politischen und soweit dies sinnvoll ist gesetzlichen Mitteln bekämpft werden.

2. Meinungsfreiheit ist in erster Linie dann von Bedeutung, wenn SchriftstellerInnen oder KünstlerInnen sich gegen die Verbote ihrer eigenen Regierungen oder Religionen stellen. Diese Verbote sind oft in Blasphemiegesetze gehüllt. Verschiedene SchriftstellerInnen und KünstlerInnen mit moslemischem Hintergrund sind der Behinderung und der Unterdrückung durch staatliche Stellen und/oder Drohungen durch fundamentalistische Kräfte ausgesetzt. Die Meinungsfreiheit dieser Menschen sollte mit aller Entschiedenheit verteidigt werden.

3. Die anti-muslimischen Karikaturen, die in der dänischen Zeitung erschienen wie übrigens jede Äußerung islamfeindlicher und rassistischer Verachtung , sind von den moslemischen Gegenparts der westlichen Rechten und extremen Rechten als Vorwand genutzt worden, um die Position fundamentalistischer Gruppen zu stärken, bzw. als ein Mittel, um die Unzufriedenheit der Massen auf ein zweitrangiges Land des imperialistischen Systems zu lenken.

4. Der Kampf gegen Rassismus, einwanderungsfeindliche Politik und imperialistische Kriege sollte nicht gegen den Kampf für demokratische Rechte und Freiheiten ausgespielt werden. Sie sollten miteinander verbunden werden: Wir wenden uns gegen Rassismus und Imperialismus, aber innerhalb dieses allgemeinen Kampfes billigen wir keine antidemokratischen Tendenzen; wir verteidigen das Recht auf Meinungsäußerung, aber wir kämpfen gegen alle Ausdrucksformen von Rassismus und unterdrückerischer Ideologie.

Internationales Komitee der IV. Internationale im Februar 2006

Aus dem Englischen übersetzt von Daniel Berger