Tagung des Internationalen Komitees

Im Februar ist das Internationale Komitee (IK) der IV. Internationale in den Niederlanden zusammen gekommen.

Teilgenommen haben RepräsentantInnen von Mitgliedsorganisationen und Organisationen mit dem Status von permanenten Beobachtern aus folgenden Ländern: Belgien, Brasilien, Britannien, Deutschland, Ecuador, Euskadi (Baskenland), Frankreich, Griechenland, Japan, Mexiko, Norwegen, Österreich, Pakistan, Philippinen, Portugal, Québec/Kanada, Spanischer Staat, Sri Lanka, Schweden, Schweiz, Türkei und USA. GenossInnen aus Algerien, Hongkong, Puerto Rico, Senegal und Uruguay konnten nicht teilnehmen und entschuldigten sich.

Als Gäste anwesend waren RepräsentantInnen von DSP (Australien), PSoL (Brasilien), Wperjod (Russland), Solidarity (USA) und ISO (USA). Die PRD aus Indonesien, die Scottish Socialist Party and die eingeladenen venezolanischen Organisationen konnten aus praktischen Gründen niemanden schicken.

Das IK nahm eine Resolution zur Lage im Nahen Osten und unseren Aufgaben an. Es erhielt Berichte zu Brasilien, Ecuador, Mexiko and Venezuela, mit denen eine allgemeinere Diskussion über die Lage in Lateinamerika eingeleitet wurde.

Die Diskussion zu Europa bezog sich hauptsächlich auf die Erfahrungen mit dem Aufbau von breiten antikapitalistischen Parteien. Es wurden auch Berichte zur Lage in Frankreich und zu der Präsidentschaftswahlkampagne von Olivier Besancenot gehalten.

Eine direkte Videoübertragung aus und nach Italien machte es möglich, dass das IK von italienischen GenossInnen, die wegen der Regierungskrise nicht an der Tagung des Gremiums teilnehmen konnten, aus erster Hand etwas erfahren konnten. Es wurde eine Solidaritätserklärung mit Franco Turigliatto angenommen, dem Senator von Sinistra Critica, der die Krise durch die Verweigerung seiner Zustimmung zu Militärausgaben ausgelöst hatte.

Bei der Diskussion zu Asien standen die Widerstandsbewegungen und die Kriegsgefahren im Mittelpunkt, vor allem im Zusammenhang mit dem nicht erklärten Bürgerkrieg auf Sri Lanka gegen die tamilische Bevölkerung, dem Widerstand gegen die von der Regierung und den USA betriebene Militarisierung auf Mindanao (Philippinen) sowie der angespannten Situation in Pakistan.

Die Bildungseinrichtung der Internationale wird in neue Räume umziehen und im Sommer dieses Jahres ein neues Programm beginnen können. Das wird die Präsenz der Internationale als politischer Strömung in den sozialen Bewegungen und in intellektuellen Kreisen stärken. Dieses wichtige neue Projekt wurde dem IK von dem dafür verantwortlichen Team vorgestellt; unter anderem wurde eine Tondiaschau vorgeführt, die die Bauarbeiten am Gebäude sichtbar und hörbar macht.