Tagung des Internationalen Komitees

Das Internationale Komitee (IK) der IV. Internationale, ihr wichtigstes Gremium zwischen den Weltkongressen, ist Anfang März in Amsterdam zu einer regulären Tagung zusammen gekommen. Auf der Tagesordnung standen Diskussionen über die internationale Lage, die ökologische Krise und den Klimawandel, die politische Lage und die Aktivitäten der Organisationen in Lateinamerika, in Pakistan und in Russland, über die Erfahrungen mit dem Aufbau von neuen Parteien in Europa (England, Frankreich und Italien), über die Forschungs- und Bildungstätigkeit des Instituts in Amsterdam sowie die Vorbereitung des nächsten Weltkongresses.

Teilgenommen haben die Mitglieder des IK und RepräsentantInnen von Organisationen mit dem Status von "permanenten Beobachtern" aus dreißig Ländern: Algerien, Belgien, Brasilien, Bolivien, Dänemark, Deutschland, Ecuador, Euzkadi, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Japan, Mexiko, Niederlanden, Österreich, Pakistan, Peru, Philippinen, Puerto Rico, Portugal, Québec, Russland, Spanischer Staat, Sri Lanka, Schweden, Schweiz, Türkei, USA. Delegierte aus Kolumbien, Hongkong, Marokko, Polen und Uruguay konnten aus materiellen Gründen nicht kommen. Unter den Gästen war ein Repräsentant der "International Socialist Organisation" (ISO) aus den USA; dagegen hat der Genossen der venezolanischen Organisation "Marea Socialista", der kommen wollte, im letzten Moment wieder abgesagt, als bei Sidor, dem größten Stahlbetrieb des Landes, ein Streik ausbrach.

Die Diskussion über die internationale Lage bezog sich auf die jüngsten Entwicklungen der Wirtschaftskrise. Sie drehte sich auch um eine lang- und mittelfristig fundamentale Frage, nämlich die Veränderungen in der Weltwirtschaft und in den internationalen Kräfteverhältnissen, die von dem Schub des Kapitalismus in "Schwellenländern", vor allem in China, ausgelöst worden sind. Diese Debatte wurde mit drei Diskussionspunkten fortgesetzt: ökologische Krise (ausgehend von einem Bericht über das Seminar, das in der Woche vorher stattgefunden hatte, ebenfalls in Amsterdam), Situation in Lateinamerika, Situation in Europa.

Zu Lateinamerika wurde ein Bericht vorgetragen, gefolgt von einer Diskussion. Wenngleich sich die allgemeinen Tendenzen der gegenwärtigen Lage in Lateinamerika behauptet haben (Lockerung des nordamerikanischen Schraubstocks, Herausbildung des Blocks Brasilien–Argentinien, Bedeutung einer Reihe von sozialen Bewegungen, Schwemme von radikalen nationalistischen oder revolutionären Strömungen in Verbindung mit dem Block Venezuela–Bolivien–Ecuador– Kuba), so ist mit der von den USA unterstützten Offensive in Kolumbien doch ein Wandel der momentanen Lage festzustellen. Das IK hat eine Erklärung zu Kolumbien verabschiedet.

Bei dem Punkt zu Europa haben RepräsentantInnen der britischen, französischen und italienischen Sektion Berichte zu den laufenden Erfahrungen gehalten. Bemerkenswert ist die Kandidatur der GenossInnen von Sinistra Critica bei den Parlamentswahlen in Italien, sie treten in fast allen Regionen des Landes an. Ein Punkt auf der Tagesordnung bezog sich auf die Konferenz der europäischen antikapitalistischen Linken zu dem Thema "Mai 68 – Mai 2008", zu der die französische Ligue Communiste Révolutionnaire eingeladen hat. Alle Sektionen werden an dieser Initiative teilnehmen, andere "klassenkämpferische" oder revolutionäre Strömungen werden eingeladen. Unabhängig von ihren jeweiligen nationalen Wahltaktiken haben die LCR, Sinistra Critica, Espacio Alternativo aus dem Spanischen Staat und die schwedische Sozialistische Partei, d. h. vier Sektionen bzw. der IV. Internationale eng verbundene Organisationen, die öffentlich als unabhängige Organisationen auftreten, die Absicht bekundet, ein gemeinsames Projekt zu den kommenden Europawahlen zu entwickeln.

Diese Sitzung des Internationalen Komitees kam zum ersten Mal in den neuen Räumen des Internationalen Instituts für Forschung und Bildung (englische Abkürzung: IIRE) in Amsterdam zusammen. Dies war Anlass für eine Diskussion über neue Impulse in der Arbeit des Instituts, das sowohl Schulungsaktivitäten durchführen und zu theoretischer Arbeit der Internationale beitragen soll als auch seine Infrastruktur für die antikapitalistischen Strömungen der niederländischen und europäischen Arbeiterbewegung öffnen wird. Hier können Versammlungen, Schulungskurse und theoretische Seminare durchgeführt werden. Das IK hat einen Bericht über die Grundlinien der Aktivitäten des Instituts gebilligt.

Und schließlich hat das IK beschlossen, den nächsten Weltkongress für das erste Vierteljahr 2010 einzuberufen. Der Genosse Laurent hat ein Einleitungsreferat zu den Fragen gehalten, um die es bei dem Kongress gehen wird. Als Ausgangspunkt für die Diskussion diente eine Skizze mit Überlegungen, die nach Diskussionen im Exekutivbüro der IV. Internationale von den Genossen Laurent und Ollivier vorgelegt worden ist. Die Diskussion soll nun zu zwei Fragen geführt werden: Wie kann die IV. Internationale in der gegenwärtigen Periode gestärkt werden? Und wie können wir im Hinblick auf neue Sammlungen, Konvergenzen oder Rahmen für Zusammenarbeit auf internationaler Ebene vorankommen? Es wurde ein Zeitplan für die internationale Diskussion verabschiedet, zu der auch die Ausarbeitung von Thesen zu dem Thema Klimawandel und Kampf für den Sozialismus gehören soll.

Dieser Bericht wurde für die französischsprachige Inprecor verfasst und von Friedrich Dorn übersetzt.

Dieser Artikel erschien in Inprekorr Nr. 438/439 (Mai/Juni 2008).