Die isl und die SoZ

Mit der folgenden Positionsbestimmung verfolgen wir zwei Ziele:
a) möglichst große Klarheit und Durchschaubarkeit der Beziehungen von isl und SoZ für alle Außenstehenden;
b) Klarheit für uns selbst in Bezug auf die Aufgaben, die wir uns für die SoZ und ihren Trägerverein VsP stellen.

1) Die Sozialistische Zeitung (SoZ) ist seit der Auflösung der Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) und der Gründung des Vereins für solidarische Perspektiven (VsP) eine unabhängige Zeitung mit einer weitgehend autonomen Redaktion, die von ihrem Trägerverein VsP herausgegeben und politisch kontrolliert wird.

2) Die isl betrachtet die SoZ als die wichtigste Publikation in Deutschland, zu deren Erscheinen, Vertrieb und Gestaltung ihre Mitglieder beitragen. Sie wirbt unter den eigenen Mitgliedern sowie in ihrem politischen Umfeld dafür, dem VsP beizutreten und ihn finanziell zu unterstützen. Die isl gibt keine Publikationen heraus, die mit der SoZ konkurrieren.

3) Die isl identifiziert sich voll und ganz mit der im Redaktionsstatut niedergelegten und in der SoZ regelmäßig veröffentlichten Zielbestimmung von SoZ und VsP. Ein Vergleich mit den inhaltlichen Grundlagen der isl (niedergelegt im Text "Woher wir kommen, was wir wollen") zeigt die programmatische Nähe von SoZ und isl. Weitergehende für die isl spezifische Positionsbestimmungen konzentrieren sich auf die Grundlegung der politisch-organisatorischen Tätigkeit der isl, wozu auch die Zugehörigkeit zur IV. Internationale zählt.

4) Faktisch haben isl-Mitglieder in der SoZ-Redaktion und in der VsP-Mitgliedschaft derzeit großes Gewicht. Nichtmitglieder der isl spielen jedoch eine wichtige Rolle. Die isl legt großen Wert auf den politisch pluralen Charakter von VsP und SoZ im Rahmen der genannten artikulierten linkssozialistischen und internationalistischen Grundsätze. Ziel ist, die Pluralität der Trägerschaft und der Kräfte, die sich in der SoZ artikulieren, zu verbreitern und nicht etwa zu verringern.

5) Die isl strebt nicht an, ihren eigenen Meinungsbildungsprozess mit dem Ziel zu betreiben, den Meinungsbildungsprozess in VsP und SoZ-Redaktion zu bestimmen. Bei der gewünschten zunehmenden Breite linkssozialistischer bzw. antikapitalistischer Trägerschaft wird die isl gleichwohl darauf achten, dass ihre Mitglieder die Möglichkeit behalten, sich im Rahmen dieser Pluralität und der Befugnisse von VsP-Mitgliedschaft und SoZ-Redaktion in der SoZ zu äußern. Bezeichnender Weise verliefen kontroverse Auseinandersetzungen in der SoZ-Redaktion bislang nicht entlang der Scheidelinie "isl-Mitgliedschaft" oder "isl-Nichtmitgliedschaft".

6) In besonderen Fällen oder unter besonderen Umständen kann es sinnvoll sein, dass die isl die SoZ als Plattform für eigene politische Erklärungen zu nutzen sucht, was voraussetzt, dass die Redaktion im konkreten Fall zustimmt. Im Zuge des Bestrebens, die SoZ verstärkt auch zu einem Podium der linken Debatte mit Blick auf die Neuformierung der Linken zu machen, wird dies zum Beispiel ab dem Moment sinnvoll und angebracht sein, ab dem sich eine Reihe von Organisationen bzw. Meinungsströmungen repräsentierende Einzelpersonen in der SoZ als Podium der linken Debatte artikulieren. Bis dahin ist in der genannten Hinsicht äußerste Zurückhaltung opportun, um den unzutreffenden Eindruck zu vermeiden, die SoZ sei ein Linienblatt der isl bzw. der von der isl in Deutschland mitrepräsentierten IV. Internationale.

7) Alle Mitglieder der isl, die Einfluss auf die SoZ nehmen wollen, sind dazu aufgerufen, dies vermittelt über die Mitgliedschaft im VsP und über die Mitarbeit in bzw. Zusammenarbeit mit der SoZ-Redaktion zu tun.

Beschlossen von der bundesweiten Mitgliederversammlung der isl 
am 8. Dezember 2002