Sozialismus von unten.
Für eine organisierende und verbindende Linke


Mit dem vorliegenden Artikel wollen wir, die Autoren, zur Diskussion darüber beitragen, wie sich eine antagonistische Linke, die auf die Überwindung des Kapitalismus setzt, heute ausrichten sollte. Was ist unsere Ausgangslage? Wie sollten wir deshalb unsere Arbeit organisieren?

Michael Sankari und Thomas Linnemann

Verabschieden wollen wir uns von einem Politikansatz, den Panagiotis Sotiris als "imaginären Leninismus" bezeichnet hat. Darunter verstehen wir in etwa die Gewohnheit, einer neuen und in vielen Punkten noch unübersichtlichen Situation mit den politischen Ansätzen unserer (Ur-)Großeltern zu begegnen. Als Persiflage auf die historische Vergangenheit: Organisation aufbauen und Programm schreiben, in Kämpfen aktiv sein, sozialistische Aktivisten auf der Grundlage des Programms entwickeln, warten auf die politische Krise, sich bewegende Massen führen. Können wir also mit einem bolschewistischen Kostümfest wenig anfangen, gilt dies nicht weniger für post-autonome Interventions- und Eventpolitik ohne nachvollziehbaren Bezug auf die Probleme und Kämpfe der arbeitenden Klassen.

Unseren eigenen Ansatz verstehen wir als Spielart eines "Sozialismus von unten", der heute aber neu erfunden werden müsste. Im Hintergrund steht die Wahrnehmung, dass es heute in der Bundesrepublik zwar in erheblichem Maße Konflikt- und Protest-Potential gibt, dieser sich aber kaum von selbst in Aktivitäten entlädt. Darüber hinaus gibt es vielfältige Spaltungslinien in und zwischen den Volksklassen, die dem entgegenwirken.

Im Zentrum unserer Version eines "Sozialismus von unten" steht die sog. transformative Organisierungsarbeit. Damit verbunden ist das Ziel, eine politische Strömung aufzubauen, die lernend in sozialen und politischen Auseinandersetzungen arbeitet, Brücken schlägt und eine unterschiedliche Kämpfe und soziale Bewegungen verbindende sozialistische Kraft werden kann. Nur so, davon sind wir überzeugt, kann ein neues populares Bündnis entstehen, das in der Lage ist, Kämpfe so zu führen, dass Übergänge in eine bessere Gesellschaft möglich werden. Zu flankieren wäre dies durch den Aufbau von "Orten der Gegenseitigkeit", seien es Stadtteilläden, soziale Zentren, ansprechbare und sichtbare Organisationen vor Ort, nicht für die linke Szene, sondern für einfache Leute.

Die Ausgangslage: Integrations- und Legitimationskrisen

Deutschland wird häufig als Hort der Ruhe in einer stürmischen europäischen See dargestellt. Dabei ist es aufgrund des eigenen Exportmodells und der im Inneren (Agenda 2010) wie nach außen durchgesetzten Austeritätspolitik einer der Schrittmacher der politischen und der ökonomischen Integrationskrise in Europa.

Insbesondere in Südeuropa haben beide Krisenformen zur Zersetzung lange dominierender Machtblöcke geführt. Offensichtlich war dies in Griechenland, wo der sozial- und christdemokratische politische Block zwar nicht gänzlich verschwunden ist, wohl aber die hegemoniale Position verloren hat. Ansatzweise gilt dies auch in Spanien und Portugal. Wir leben also in stürmischen Zeiten und es ist wohl nicht zu pathetisch, wenn man sagt: mit dem Atem der Geschichte im Nacken. Beschränkt sich die ökonomische Integrationskrise weitestgehend auf das südliche Europa, sind tiefere Legitimationskrisen auch in den west- und nordeuropäischen Ländern verbreitet. Ihr Hintergrund ist die Neoliberalisierung der Gesellschaften. Natürlich ist es nicht so einfach, dennoch kann man zugespitzt sagen, dass die permanente Ausweitung der Kapitalmacht, Privatisierungspolitiken und angebotsorientierte Sozialstaatsreformen z. B. in Österreich, Dänemark, Deutschland und Frankreich der extremen und populistischen Rechten den Boden bereitet haben. Die Prekarisierung hat eine "populistische Lücke” entstehen lassen, die von Rechts besetzt wurde. Während im Süden Europas bisher eher linke Kräfte an Boden gewannen, konnten die Legitimationskrisen im Westen und Norden bisher vor allen Dingen von der Rechten ausgenutzt werden.

Auch das ist kein widerspruchsloser, sondern ein polarisierender Prozess. In Frankreich etwa mussten wir einen lange anhaltenden Aufschwung des Front National beobachten, in jüngster Zeit wurden wir allerdings auch Zeugen beeindruckender Arbeiter- und Jugendmobilisierungen. In Spanien kam es bisher sogar kaum zur Stärkung der Rechten, dafür aber – auch im Gefolge neuartiger Mobilisierungen und Platzbesetzungen – zum rasanten Aufstieg der linkspopulistischen Formation Podemos. In England konnte bei den letzten Wahlen zunächst die rechtspopulistische UKIP besorgniserregende Wahlerfolge in den traditionell sozialdemokratischen Milieus feiern, dann folgte der erstaunliche Erfolg der Corbyn-Linken in der Labour-Party. Alles scheint in Bewegung zu sein.

Auch Deutschland ist natürlich keineswegs der Hort von Stabilität und Ruhe, als der es zuweilen dargestellt wird. Und das ist nicht erst seit der Flüchtlingskrise so. Auch in Deutschland führte die Neoliberalisierung der Gesellschaft zu tieferen sozialen Krisenerscheinungen, die zugleich ein links- wie rechtspopulistisches Potenzial haben entstehen lassen. Umfrageergebnisse und sozialwissenschaftliche Untersuchungen zeigen das ganz deutlich. Diese schleichende Legitimationskrise ist eingebettet in eine komplizierte Fragmentierung der Volksklassen, also der verschiedenen Teile der Lohnabhängigenklasse und der kleinen Selbstständigen und Gewerbetreibenden. Von einer Krise des politischen Blocks an der Macht kann gleichwohl in Deutschland kaum die Rede sein, wenngleich der nominell sozialdemokratische Flügel der "extremen Mitte" (Tariq Ali), die bei uns aus Grünen, SPD, CDU und FDP gebildet wird, zusehends an Boden verloren hat. Während sich nach 2005 erstmalig mit DIE LINKE eine real existierende bundesweite Partei links der SPD festsetzen konnte (in der PDS galt der Aufbau West zum damaligen Zeitpunkt als gescheitert), konnte diese bisher weder von der Zersetzung der SPD in nennenswertem Maße profitieren noch zu einem wirklichen Motor für Widerstand oder den Aufbau von Gegenmacht von unten werden.

Auch in Deutschland entstand schließlich ein rechter Populismus, der sich aber zumindest vor der Flüchtlingskrise nicht in größerem Maße sozial bzw. wahlpolitisch auch in Arbeitermilieus verankern konnte. Das schien zunächst ein krasser Unterschied gegenüber der österreichischen FPÖ und der FN in Frankreich zu sein. Dies hat sich erst im Zuge des Sommers der Migration verändert und es bleibt abzuwarten, ob sich dies fortsetzt.

Frei von Widersprüchen ist diese Entwicklung aber auch in Deutschland nicht. Auf der einen Seite finden wir einen neuen Aufschwung von Ungerechtigkeitswahrnehmungen, von Gesellschafts- und gar Kapitalismuskritik; auf der anderen Seite sind wir mit vielfältigen Spaltungslinien innerhalb der Volksklassen konfrontiert, agieren wir als eine relativ schwache Linke, die sozial schlecht verankert und nicht besonders mobilisierungsfähig ist, und erleben wir in jüngster Zeit eine Art "europäischer Normalisierung” des Rechtspopulismus durch den Durchbruch der AfD.

Die (radikale) Linke

Das bringt uns zur LINKEN, auf die seit 2005 viele Menschen große Hoffnungen setzten. Bisher ist es ihr nicht gelungen, sich als handlungsfähige und attraktive Kraft aufzubauen, die für Menschen, die sich wehren wollen, einen praktischen Nutzen oder wenigstens einen interessanten Diskussionsraum darstellt. 2005 hatte die Partei mehr als 70 000 Mitglieder, heute sind es noch rund 59 000 – mit einem Durchschnittsalter von 60 Jahren. Gelingt es der Partei nicht, sich zu reformieren und neue Schichten zu begeistern, dann könnte sie auf mittlere Sicht in eine tiefere Existenzkrise geraten. Die biologische Uhr tickt, die Partei ist überaltert, verliert Mitglieder und kann diejenigen, die sie neu gewinnt, kaum motivieren und einbinden. Andererseits haben sich all jene geirrt, die der Partei den sicheren Weg in den Hafen der etablierten Politik vorausgesagt haben. Neuformierungsprozesse, deren zentrale strategische Wette auf eine Desillusionierung kämpferischer Mitglieder durch vorhergesagte (bzw. herbei gewünschte) Anpassungstendenzen lautete, waren Fehlschläge. Man denke nur an die Neue antikapitalistische Organisation. Gleichwohl ist die zentrale Schwäche der Linkspartei schnell auf den Punkt zu bringen: Sie ist kaum dazu in der Lage, in konkreten Auseinandersetzungen zu organisieren; sie dient nicht als sozialer Raum, in denen Kämpfende und UnterstützerInnen mit- und voneinander lernen können; sie hat es bisher nicht vermocht, eine realistische Strategie zu entwickeln, wie konkrete Reformpolitiken mit einer grundsätzlich transformatorischen Politik der Brüche und Übergänge verbunden werden können. Und das trotz der durchaus interessanten Papierlage in der Partei: Man denke an das letzte Grundsatzpapier der Vorsitzenden oder Diskussionsbeiträge aus der Rosa Luxemburg Stiftung.

Wieder anders gelagert scheint uns die Sache bei der post-autonomen Linken, insbesondere der Interventionistischen Linken zu sein. Noch immer scheint sich hier ein bunter Strauß unterschiedlicher Politikansätze unter einem Dach zu sammeln. Am interessantesten und lohnenswertesten ist unseres Erachtens die Auseinandersetzung mit denen in der IL, die stärker an konkreten Organisierungsprozessen und am Aufbau von Gegenmacht von unten interessiert sind und daran arbeiten. Insgesamt allerdings bleibt die zentrale Schwäche der IL als Organisation der weithin fehlende bzw. unklare Klassenbezug – damit meinen wir die Gesamtorganisation. Denn uns ist nicht entgangen, dass eine nennenswerte Zahl von GenossInnen der IL mittlerweile als hauptamtliche GewerkschafterInnen arbeiten (andere interessanterweise als bezahlte Funktionäre bei der LINKEN, wo es ein führender IL-Aktivist bis zum Büroleiter Katja Kippings gebracht hat – vielleicht eine eigene Art des post-autonomen Entrismus?).

Sozialismus von unten

Also: Was tun? Wir lehnen alle Ansätze ab, in denen eine Elite als Befreierin oder gar als Heilsbringerin des Sozialismus gesehen wird. Wir vertreten einen Sozialismus von unten, dessen Leitmotiv es ist, Selbstbefreiung und Selbstermächtigung zu befördern. Diese Perspektive wird allerdings naiv, wenn sie nicht gleichzeitig in Rechnung stellt, dass und wie Herrschaft in einer Mischung aus Konsens und Zwang, kompromissbehafteter Einbindung und repressiver wirtschaftlicher und politischer Disziplinierung aufrechterhalten wird.

Im Hinblick auf die "ideologische Vergemeinschaftung" gehen wir (das Problem der Verdinglichung lassen wir an dieser Stelle außen vor) von zwei paradox wirkenden Annahmen aus. Auf der einen Seite ist mit Karl Marx richtigerweise davon auszugehen, dass die herrschenden Gedanken einer Epoche die Gedanken der herrschenden Klassen sind. In normalen Zeiten existiert daher eine Hegemonie, in der die subalternen Klassen die Herrschaft und die Gesellschaftsordnung unterstützen, akzeptieren und/oder erdulden. Das ist nicht nur eine Frage der Ideologie, sondern auch der Kompromisse, die die unterschiedlichen Fraktionen der herrschenden Klassen mit den (oder einem Teil der) Lohnabhängigen- und Volksklassen schließen können, um so einen "herrschenden Block" zu etablieren. Derartige Verteilungsbündnisse haben eine materielle und eine politische Dimension. Materiell sind bestimmte Teile der Volksklassen besser gestellt als andere – konkret etwa geht es ArbeiterInnen aus den Oligopolbetrieben der Autoindustrie besser als ArbeiterInnen aus Logistikbranchen, wenngleich das nicht heißt, in der Autoindustrie gäbe es keine Widersprüche und Konfliktpotenziale. Politisch werden Teile der Volksklassen auf unterschiedlichem Wege in den Block an der Macht integriert. Um bei den beiden Beispielen zu bleiben: Die IG Metall und die SPD repräsentieren unseres Erachtens durchaus einen Teil der Interessen von ArbeiterInnen der Oligopolbetriebe des Exportsektors. Derartige Einbindungen in Verteilungsbündnisse, die also eine im engeren Sinne ideologische, eine materielle und eine politische Dimension haben, lassen sich insofern auch nicht einfach "aufbrechen". Auf der anderen Seite kann die Befreiung der Lohnabhängigen nur das Werk der Lohnabhängigen selbst sein, d. h. die Emanzipation ist nur als Prozess der Selbstbefreiung möglich, der auf Selbstorganisation (Gewerkschaften, politische Organisationen, Bildungsinitiativen u. Ä.) und Selbsttätigkeit (aktiv sein, Kämpfe führen, sich in die Organisierungen einbringen) beruht.

Beide Thesenbündel müssen wir zum Ausgangspunkt unserer Politik machen. Aus beidem lässt sich die Notwendigkeit der eigenständigen politischen antikapitalistischen Organisierung herleiten. Die antikapitalistische Organisation ist sowohl für die Herausbildung von Klassenbewusstsein, von sozialistischem Bewusstsein und damit für die bewusste Politik einer sozialistischen Gegenhegemonie im Kampf gegen die bürgerliche wichtig, als auch ein "Instrument", durch das Initiative möglich, Kämpfe geführt und so Selbstorganisation und Selbsttätigkeit gefördert werden. Und eine in diesem Sinne bewusst agierende antikapitalistische Organisation ist unerlässlich, um gegenüber dem Block an der Macht und dem ihn stützenden Verteilungsbündnis soziale und politische Umgruppierungsprozesse ins Werk zu setzen, durch die ein mobilisierungsfähiges populares Bündnis entstehen kann. Das aber bedeutet nicht nur Aufbau von Gegenmacht von unten, um Selbstvertrauen und Selbsttätigkeit von subalternen Bevölkerungsgruppen zu fördern; es bedeutet auch, um Bevölkerungsteile zu kämpfen, die bis dato in Verteilungsbündnissen mit dem Block an der Macht stehen. "Überschattet", wenn man so will, wird diese Herausforderung durch die vielfältigen, von der Neoliberalisierung beförderten sozialen Spaltungslinien innerhalb der Volksklassen, die in politische Konflikte umschlagen können. Wir wollen nur einige andeuten: Zwischen Prekären und eher gesichert Arbeitenden; zwischen sozial verunsicherten kleinen Selbstständigen sowie Gewerbetreibenden und sozial abgesicherten lohnabhängigen Mittelschichten; zwischen IndustriearbeiterInnen aus Hochlohnbetrieben und Niedriglohnbeschäftigten aus dem Sozial- und Pflegebereich; zwischen hier Geborenen und hierher Migrierenden; zwischen hier Lebenden und ArbeiterInnen, die nur zweitweise hier arbeiten, um danach in ihre Heimat (Polen oder Rumänien) zurückzukehren.

Abschließend wollen wir – in aller Kürze – erörtern, wie eine antagonistische Linke vor diesem Hintergrund agieren sollte. Zentrale Bestandteile unseres Ansatzes sind die "transformative Organisierung" und die "Organisation als verbindende Kraft".

Transformatives Organisieren

Die erste Aufgabe ist es, eine "organisierende Linke" aufzubauen, die ihre Arbeit darauf konzentriert, anhand konkreter Konflikte Organisierung zu ermöglichen, um subalterne Interessen durchzusetzen. Die Menschen leiden in der Regel nicht unter "dem Kapitalismus" oder "dem System", sondern unter miesen Vorgesetzten, schlechten Löhnen, fehlender Kinderbetreuung, hohen Mieten oder Dauerstress. Entsprechende Konfliktkonstellationen sind eben keine Mangelware, sondern eher verbreitet wie Sand am Strand. Um Ohnmachtsgefühle zu überwinden und eine politische Umorientierung zu ermöglichen, müssen wir daran mitarbeiten, Unzufriedenheiten und Konfliktpotenziale in Widerstand zu übersetzen. Dafür brauchen wir aber keine interventionistische Linke, die von außen in verschiedene Kämpfe eingreifen will, sondern eine antikapitalistische Organisierung eines möglichst großen Teils der Betroffenen selbst. Mit anderen Worten: Wir brauchen eine organisierende Linke, die möglichst große Teile der Volksklassen als Aktive gewinnen möchte und den Aufbau von "Gegenmacht von unten" ins Zentrum ihrer Aktivitäten stellt. Das ist leicht geschrieben, aber es ist sehr schwer zu machen. Denn im Kern bedeutet es – sofern wir die Alltagskulturen in den meisten bestehenden linken Organisationen und Grüppchen halbwegs richtig einschätzen – einen mehr oder weniger tiefen Bruch mit vorherrschenden Logiken und Routinen in der deutschen Linken. Wie kann eine solche Arbeit in Stadtteilen aussehen? Wie in Betrieben und Universitäten? Die Anlässe und Gegenstände mögen vielfältig sein, sie reichen vom Erhalt des Öffentlichen Nahverkehrs bis hin zu Miet- und Lohnfragen. Wie aber demokratische – nicht beteiligende, sondern von Betroffenen selbst geführte – Organisierungskampagnen aufgebaut werden müssen, welche Instrumente genutzt werden sollten und welche nicht, ist noch zu lernen, auch wenn es einzelne Erfahrungen gibt, die in unterschiedlichen Zusammenhängen gemacht wurden. Teil dieses Lernprozesses wäre auch die Auseinandersetzung darüber, welche Rolle und welche Aufgaben antagonistischen Linken und antikapitalistischen Organisationen dabei zukommen können. Um es deutlich und vielleicht etwas zugespitzt zu sagen: Linke Propagandatruppen, die ihre Aufgabe darin sehen, das für wahr gehaltene Wissen (als eine Variante des Leninismus, Maoismus oder des Trotzkismus einerseits, der Werttheorie oder des (Post-)Operaismus andererseits …) wie einen Sack Kartoffeln in solche Kämpfe zu tragen, braucht kein Mensch. 

Wir beschreiben den Aufbau der "organisierenden Linken" als Zukunftsaufgabe. Denn bisher gibt es diese "organisierende Linke" nicht. Um auch hier Missverständnissen vorzugreifen: Wir gehen nicht davon aus, dass wir lediglich trommeln müssen, damit tausend Organisierungen blühen. Wir gehen vielmehr davon aus, dass das politische Bewusstsein und das Selbstvertrauen in den Volksklassen ungleich entwickelt sind. Das gilt für die verschiedenen Klassenteile ebenso wie für den einzelnen Menschen.

Viele Marxisten haben versucht, diese Einsicht in einer schematischen, aber für die tägliche Praxis äußerst wertvollen Aufteilung der Klasse der Lohnabhängigen darzustellen. Demnach lassen sich vier Teile voneinander unterscheiden. 1. Der bewussteste Teil der Klasse, der sich über die konkrete Situation hinaus orientiert, längere Zeit in Kämpfen und im politischen Leben aktiv ist und auf die Überwindung des bestehenden Systems hinarbeitet – ein sehr kleiner Teil der Klasse im Kapitalismus. 2. Ein Teil der Klasse, der länger in konkreten Auseinandersetzungen aktiv ist, etwa in Betrieben und Gewerkschaften, in der Antirassismusarbeit oder feministischen Initiativen, ohne dieses Engagement mit einer alternativen Gesellschaftsvision zu verbinden. 3. Ein Teil der Klasse, der gelegentlich in konkreten Auseinandersetzungen aktiv wird und der sich fast täglich neu entscheidet und orientiert, mal zur spontanen Militanz greift, wenn es vielversprechend für ein konkretes Ziel erscheint, in den meisten politischen Fragen aber desinteressiert bis ablehnend erscheint – das ist der größte Teil der Klasse, in dem Ohnmachtsgefühle und Erfolgserlebnisse sich abwechseln. 4. Ein anderer Teil der Klasse, der sein Gedeih und Verderb an das bestehende System knüpft, fest in dieses eingebunden ist (sei es durch eine christliche Hoffnung auf ein Leben nach dem Tode, sei es durch schnöde materielle Vorteile) und weithin regressive Vorstellungen hegt (sozialchauvinistische, rassistische und sexistische Einstellungen). Auch das ist ein Teil der Volksklassen, der aber eine bedeutende Minderheit bildet.

Unseres Erachtens geht es darum, aus den ersten beiden Gruppen eine organisierende Linke zu schaffen, die dazu in der Lage ist, die dritte Gruppe in ihren Kämpfen zu unterstützen, um so Selbsttätigkeit, Selbstvertrauen und politische Lernprozesse zu ermöglichen. Nur wenn uns das gelingt, finden wir auch das richtige Gegengift gegen den vierten Teil der Volksklassen, der nach unserer Überzeugung das soziale Fundament aller reaktionären Bewegungen und Organisierungen bildet, die wir in jüngster Zeit erleben mussten: Lokale Initiativen gegen Flüchtende, die AfD, Pegida. Ihren Einfluss auf die anderen Teile der Volksklassen gilt es einzudämmen und zu isolieren. 

Verbindende Linke und Orte der Gegenseitigkeit

Ist der Aufbau von Gegenmacht für uns eine Voraussetzung dafür, dass ein mobilisierungsfähiges populares Bündnis entstehen kann, reicht er gleichwohl nicht aus. Um Fragmentierungslinien in den Volksklassen zu überwinden, müssen diese sozialen Konflikte aus ihrer Lokalität in eine gemeinsame Perspektive übersetzt werden, müssen Differenzen und Gemeinsamkeiten mit anderen entdeckt und erörtert werden. Die Differenzen können nicht vom Tisch gewischt werden, aber aus der Vielfalt heraus ist Einigung möglich. Abstrakt formuliert: Eine organisierende Linke muss "verbindend" wirken, indem sie einerseits einer maximal großen Zahl von AktivistInnen aus unterschiedlichen Auseinandersetzungen einen gemeinsamen Rahmen bietet und indem sie andererseits unabhängig davon Orte und Räume schafft, in denen derartige Einigungen entstehen können. An dieser Stelle geht es weniger um konkrete Beispiele – etwa Ratschläge sozialer Bewegungen mit zu initiieren, übergreifenden Austausch zwischen kämpferischen AktivistInnen verschiedener Gewerkschaften anzuregen oder AntirassismusaktivistInnen mit fortschrittlichen Vertrauensleuten zu vernetzen –, sondern um die klare Formulierung der Aufgabenstellung: Aktiv soziale Spaltungslinien (auch dort, wo wir leben) zu überwinden und ein spannungsreiches Bündnis (in unserem Alltag) zwischen verschiedenen Teilen der Volksklassen zu schmieden.

Zu unterfüttern wäre diese bewusste "verbindende Praxis" durch den Aufbau und die Förderung von "Orten der Gegenseitigkeit", die zu einer Art "sozialem Netzwerk gelebter Solidarität" verknüpft werden könnten. Damit meinen wir beispielsweise Stadtteilläden und soziale Zentren, die aber bewusst nicht Teil einer linken Szenekultur sein sollten. Wir denken eher an "Workers Center", mit denen seit einigen Jahren in den USA experimentiert wird, als an die Rote Flora oder ein x-beliebiges anderes autonomes Zentrum in Deutschland. In vielen Regionen müssen diese Orte nicht erst geschaffen werden; wir finden durchaus Räume und Werkzeuge vor und unsere Aufgabe wird es sein, sie zu nutzen. Gleichzeitig müssen wir diese Orte aktualisieren, sie zugänglicher gestalten, so dass sie denen als materielle Grundlage dienen können, die Widerstand organisieren wollen – ohne große bürokratische Hürden und ohne die sofortige Zuordnung zu vermeintlich linken Organisationen und (Un-)Kulturen. An diesen "Orten der Gegenseitigkeit" kann Hilfe geleistet und Solidarität praktisch erfahrbar werden. Im besten Fall verschmilzt an diesen Orten eine Kultur des sich Begegnens, sich Helfens und sich umeinander Kümmerns mit einer Kultur der Gegenwehr und des Widerstandes.

Quelle: Inprekorr Juli/August 2016